Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

-
-
Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

FDP im Rhein-Kreis Neuss begrüßt Entlastung der Kommunen und Stärkung der Integrationsarbeit durch die NRW-Koaliton

Rhein-Kreis Neuss, 08.11.2018. Die FDP im Rhein-Kreis Neuss begrüßt die Maßnahmen der schwarz-gelben Landesregierung, die zur Verbesserung von Integrationsmaßnahmen und der Finanzierung flüchtlingsbedingter Herausforderungen Integrationsmittel des Bundes in Höhe von 432,8 Millionen Euro in den Haushaltsplan 2019 des Landes einstellt. NRW hat das Ziel, mehr Verbindlichkeit und Verlässlichkeit in der Integration zu erreichen. Der schwarz-gelben Landesregierung ist es ein Anliegen, dass die Kommunen ihre wichtige Integrationsarbeit auf verlässlichen Strukturen aufbauen können. Das Landeskabinett hat dazu vereinbart, dass in den Ergänzungen des Haushaltsentwurfs 2019 Bundesmittel in Höhe von 432,8 Millionen Euro für integrations- und flüchtlingsbedingte Herausforderungen zur Verfügung stehen.

FDP zur Landesunterstützung der Kommunen beim Kita-Ausbau

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 06.11.2018. Die schwarz-gelbe Landesregierung stellt zusätzliche Mittel für den Betreuungsplatzausbau zur Verfügung. NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) sicherte zu, dass das Land die Kommunen in Nordrhein-Westfalen kurzfristig mit weiteren 94,1 Millionen Euro unterstützen werde. Hierzu erklärt Dirk Rosellen, Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion udn Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses des Rhein-Kreis Neuss: „Die schwarz-gelbe Landesregierung investiert an der richtigen Stelle: Die gesicherte Kinderbetreuung ist gerade für junge Familien auch im Rhein-Kreis Neuss ein entscheidender Punkt."

FDP begrüßt Erhöhung der Landeszuweisungen um 4,75 Mio. Euro für 2019

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 05.11.2018. Die FDP-Kreistagsfraktion begrüßt die deutlich erhöhten Zuwendungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, die sich aus der nun veröffentlichten Modellrechnung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung für das Jahr 2019 ergeben. Danach werden auch die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss von einer Steigerung bei den Zuwendungen in Höhe von fast 4,75 Mio. Euro profitieren. Das entspricht einem Plus von 7,8 Prozent. „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten und bei der Weiterentwicklung der Gemeindefinanzierung die gerechte Finanzmittelverteilung vorangebracht hat“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen. „Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmals anerkannt, dass alle Kommunen in NRW erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben. Darüber hinaus führt die positive Steuerentwicklung vom 01.10.2017 bis 30.09.2018 zu einer Steigerung der Zuwendungen. Dies kommt auch den Städten und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss in besonderem Maße zugute und ist Ausdruck, der kommunalfreundlichen Politik der schwarz-gelben Landesregierung.“

Rosellen: Bessere Entlohnung von Nebenbeschäftigungen ermöglichen

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 30.10.2018. Aktuell üben rund 6,9 Millionen Menschen in Deutschland einen Minijob aus. Die Entgeltgrenze für geringfügige Beschäftigungen wurde zuletzt 2013 von der CDU-/FDP-Bundesregierung auf 450 Euro angehoben. Erhöhungen des Mindestlohnes haben deshalb zur Folge, dass die maximal mögliche Stundenzahl eines Minijobs immer weiter reduziert wird. Das Land Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf in den Bundesrat zur Dynamisierung der Einkommensgrenze für Minijobs eingebracht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen:

Rosellen: Strukturwandel im Rheinischen Revier mit Augenmaß ohne Strukturbrüche

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 25.10.2018. Gestern tagte die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (kurz Braunkohle-Kommission) im Rheinischen Revier in Bergheim. Die Kommission, die sich mit dem Strukturwandel und dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung beschäftigt, soll bis Ende 2018 ihren Bericht vorlegen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Die FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss erkennt die große Bedeutung des Klimaschutzes an und ist sich bewusst, dass dem Klimawandel mit geeigneten Maßnahmen entgegengewirkt werden muss. Aus unserer Sicht ist der heimische Energieträger Braunkohle allerdings auf absehbare Zeit noch ein wichtiger Bestandteil für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Der Braunkohle kommt auch in Zeiten des Energiewandels eine große Bedeutung als Brückentechnologie und zugleich als sicherem, verfügbarem und grundlastfähigem Energieträger zu. Der mit dem Kohleausstieg verbundene Strukturwandel im Rhein-Kreis Neuss und im Rheinischen Revier muss daher maßvoll und mit Augenmaß erfolgen. Ein übereilter vorzeitiger Ausstieg aus der Kohleverstromung, der zu massiven Jobverlusten im heimischen Energiesektor und zur Gefährdung zehntausender Arbeitsplätze in der energieintensiven Industrie führt, gilt es unbedingt zu vermeiden. Für eine erfolgreiche Energiewende müssen Versorgungssicherheit, bezahlbare Energiepreise, Klimaschutz sowie die Auswirkungen auf die betroffenen Regionen und Beschäftigten in Einklang gebracht werden. Bevor die dafür notwendigen Voraussetzungen nicht geschaffen sind, sollte kein konkretes Ausstiegsdatum festgelegt werden. Diesen Standpunkt hat die FDP-Kreistagsfraktion auch durch die im Kreistag beschlossene Resolution gegenüber der Kommission verdeutlicht.“

Anerkennung von Berufsabschlüssen aus dem Ausland verbessern

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 16.10.2018. Der nordrhein-westfälische Landtag hat eine Initiative der Fraktionen von FDP und CDU zur Verbesserung der Berufsanerkennungsverfahren auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss Dirk Rosellen: „Die Feststellung der beruflichen Qualifikation durch die Anerkennung von Abschlüssen aus dem Ausland ist eine entscheidende Frage für die Integration in den hiesigen Arbeitsmarkt. Menschen, die zu uns in den Rhein-Kreis Neuss kommen, sollen auch in ihrem gelernten Beruf arbeiten können. Das betrifft zum einen die Integration von Flüchtlingen, zum anderen - insbesondere für uns als grenznahe Region - auch Grenzgänger, die mit einem niederländischen oder belgischen Abschluss bei uns arbeiten möchten."

Rosellen: Mehr Zeit für die Pflege durch Bürokratieabbau

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 15.10.2018. Die FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss begrüßt und unterstützt das von der schwarz-gelben NRW-Koalition in der vergangenen Woche in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebrachte Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes. Drei Hauptziele will die Landesregierung mit der Gesetzesinitiative umsetzen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss Dirk Rosellen: „Weniger Bürokratie bedeutet mehr Zeit für die Pflege der Menschen. Momentan klagen Einrichtungen, Pflegende und auch Aufsichtsbehörden an vielen Punkten über einen sehr hohen Verwaltungsaufwand. Durch den Abbau unverhältnismäßiger Aufgaben und Bürokratie will die Landesregierung die pflegebedürftigen Menschen noch stärker in den Mittelpunkt rücken."

Weitere Meldungen im Nachrichtenarchiv >



Druckversion Druckversion 
Suche

NEWSFLASH überregional

Facebook

Machen Sie mit


IHRE SPENDE FÜR DIE FREIHEIT


Meine Freiheit


Junge Liberale Kreisverband RKN