Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

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Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Einführung des Schulfachs Wirtschaft und ökonomische Bildung stärken

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 27.11.2018. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat in dieser Woche die Pläne für die Stärkung ökonomischer Bildung und das Schulfach Wirtschaft an den allgemeinbildenden Schulen vorgestellt. Demnach soll bereits im kommenden Schuljahr an Gymnasien das Fach Wirtschaft-Politik eingeführt. An den weiteren Schulformen soll die Einführung bis zum Schuljahr 2020/21 folgen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Das Wissen über wirtschaftliche Gesamtzusammenhänge und Verbraucherthemen wie Miet-, Mobilfunk- oder Versicherungsverträge kommt in unseren Schulen leider viel zu kurz. Für jede berufliche Tätigkeit und bereits beim Abschluss eines Ausbildungsvertrages sind ökonomische Grundkenntnisse von Nöten. Es gibt zwar eine Vielzahl an Unterrichtsfächern, in denen Ökonomie in irgendeiner Form inhaltlich abgebildet ist, eine Zusammenführung auch mit moderner Verbraucherbildung in Lehrbüchern, Lehrplänen, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen fehlt aber bisher und ist längst überfällig. Die Stärkung der ökonomischen Bildung junger Menschen muss dabei zusätzlich zum bisherigen Unterricht und Lehrplan erfolgen und darf nicht zu Lasten anderer Bildungsbereiche gehen. Um dem Rechnung zu tragen soll an Gymnasien daher für das neue Kombi-Fach „Wirtschaft-Politik“ die Stundenzahl insgesamt erhöht werden. Mit den Plänen knüpft die schwarz-gelbe Landesregierung an das sehr erfolgreiche Modellprojekt zum Schulfach Wirtschaft an und setzt damit erneut ein elementares Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um.“

FDP im Rhein-Kreis Neuss für Aufhebung des Sonntagsfahrverbotes von Tanklastern

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 21.11.2018. Die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss begrüßen die Initiative der schwarz-gelben Landesregierung Tanklaster ab sofort auch sonntags fahren zu lassen, um so der Treibstoffknappheit entgegen zu wirken und Versorgungsengpässe zu beseitigen. Das seit Monaten anhaltende Niedrigwasser im Rhein hat dazu geführt, dass die Binnenschifffahrt stark eingeschränkt ist und Binnenschiffe nur eine deutlich geringere Ladung aufnehmen können. Das behindert gerade den Nachschub von Treibstoffen nach NRW. Als eine Notlösung nutzen die Ölkonzerne jetzt vermehrt Tanklaster, um beispielsweise auch Kraftstoff von Hamburg nach NRW zu transportieren, die Kapazitäten dafür sind jedoch begrenzt und bisher durften diese auch sonntags nicht fahren. "Die kurzfristige Aufhebung des Sonntagsfahrverbotes ist somit die richtige Entscheidung von Seiten der schwarz-gelben Landesregierung. Jetzt wo die Temperaturen merklich fallen und der Winter einzieht, soll im Rhein-Kreis Neuss keine Wohnung kalt bleiben und auch Pendler, die auf Ihr Auto angewiesen sind, um jeden Tag zur Arbeit zu kommen, dürfen nicht an leeren Zapfsäulen stehen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Rhein-Kreis Neuss Rolf Kluthausen.

Integration in Ausbildung und Arbeit verbessern

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 20.11.2018. Zum Antrag der schwarz-gelben NRW-Koalition im Landtag „Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Arbeit und Beschäftigung sind der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben. Als FDP-Kreistagsfraktion wollen wir diese Chance auf Teilhabe für möglichst viele Menschen auch im Rhein-Kreis Neuss ermöglichen. Die Unterstützung insbesondere auch von jungen Menschen beim Start in die Erwerbstätigkeit sowie die Integration von Flüchtlingen sind deshalb für uns wesentliche Ziele und feste Bestandteile einer ganzheitlichen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik."

Strukturwandel bedarf Unterstützung

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 19.11.2018. Der Landtag hat in der vergangenen Woche über die Zukunft des Rheinischen Reviers debattiert. Die FDP-Kreistagsfraktion begrüßt die von der FDP-Landtagsfraktion angekündigte klare Unterstützung von Seiten der Landespolitik. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Das Rheinische Revier hat sich selbst das Gestaltungsmotto eines „präventiven Strukturwandels“ gegeben, bei dem vorausschauend bereits heute die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden. Dass die schwarz gelbe Landesregierung die betroffenen Regionen mit ganzer Kraft unterstützen will, begrüßen wir sehr. Die Akteure selbst haben sich auf den Weg gemacht und ein Eckpunktepapier eines Wirtschafts- und Strukturprogramms vorgelegt. Die FDP-Landtagsfraktion will genau mit diesen vor Ort entwickelten Ideen weiterarbeiten und sie zur Umsetzung bringen."

FDP im Rhein-Kreis Neuss begrüßt Entlastung der Kommunen und Stärkung der Integrationsarbeit durch die NRW-Koaliton

Rhein-Kreis Neuss, 08.11.2018. Die FDP im Rhein-Kreis Neuss begrüßt die Maßnahmen der schwarz-gelben Landesregierung, die zur Verbesserung von Integrationsmaßnahmen und der Finanzierung flüchtlingsbedingter Herausforderungen Integrationsmittel des Bundes in Höhe von 432,8 Millionen Euro in den Haushaltsplan 2019 des Landes einstellt. NRW hat das Ziel, mehr Verbindlichkeit und Verlässlichkeit in der Integration zu erreichen. Der schwarz-gelben Landesregierung ist es ein Anliegen, dass die Kommunen ihre wichtige Integrationsarbeit auf verlässlichen Strukturen aufbauen können. Das Landeskabinett hat dazu vereinbart, dass in den Ergänzungen des Haushaltsentwurfs 2019 Bundesmittel in Höhe von 432,8 Millionen Euro für integrations- und flüchtlingsbedingte Herausforderungen zur Verfügung stehen.

FDP zur Landesunterstützung der Kommunen beim Kita-Ausbau

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 06.11.2018. Die schwarz-gelbe Landesregierung stellt zusätzliche Mittel für den Betreuungsplatzausbau zur Verfügung. NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) sicherte zu, dass das Land die Kommunen in Nordrhein-Westfalen kurzfristig mit weiteren 94,1 Millionen Euro unterstützen werde. Hierzu erklärt Dirk Rosellen, Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion udn Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses des Rhein-Kreis Neuss: „Die schwarz-gelbe Landesregierung investiert an der richtigen Stelle: Die gesicherte Kinderbetreuung ist gerade für junge Familien auch im Rhein-Kreis Neuss ein entscheidender Punkt."

FDP begrüßt Erhöhung der Landeszuweisungen um 4,75 Mio. Euro für 2019

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 05.11.2018. Die FDP-Kreistagsfraktion begrüßt die deutlich erhöhten Zuwendungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, die sich aus der nun veröffentlichten Modellrechnung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung für das Jahr 2019 ergeben. Danach werden auch die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss von einer Steigerung bei den Zuwendungen in Höhe von fast 4,75 Mio. Euro profitieren. Das entspricht einem Plus von 7,8 Prozent. „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten und bei der Weiterentwicklung der Gemeindefinanzierung die gerechte Finanzmittelverteilung vorangebracht hat“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen. „Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmals anerkannt, dass alle Kommunen in NRW erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben. Darüber hinaus führt die positive Steuerentwicklung vom 01.10.2017 bis 30.09.2018 zu einer Steigerung der Zuwendungen. Dies kommt auch den Städten und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss in besonderem Maße zugute und ist Ausdruck, der kommunalfreundlichen Politik der schwarz-gelben Landesregierung.“

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