Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

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Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Möglichst lückenlose Mobilfunkabdeckung im Rhein-Kreis Neuss

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 14.01.2019. Das Land Nordrhein-Westfalen hat durch FDP-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart im Juni 2018 mit den drei großen Mobilfunkanbietern eine Vereinbarung getroffen, um bis Ende 2019 eine Abdeckung beim Mobilfunk von 99 Prozent NRW-weit zu erreichen. Das Ziel einer Abdeckung von 99 Prozent hat die Bundesregierung im Juli übernommen. "Ein wirtschafts- und bevölkerungsstarker Kreis wie der Rhein-Kreis Neuss, der zentral zwischen den Großstädten Köln und Düsseldorf liegt, sollte sich jedoch angesichts der Bedeutung der digitalen Infrastruktur das über die Ankündigung von Land und Bund hinausgehende Ziel einer Netzabdeckung von möglichst 100 Prozent für das Kreisgebiet setzen", findet Dirk Rosellen, Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion. Deswegen haben die Fraktionen von CDU und FDP für den kommenden Kreisausschuss am 16. Januar 2019 einen entsprechenden gemeinsamen Antrag gestellt.

FDP-Kreistagsfraktion: Rhein-Kreis soll smart werden

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 09.01.2019. Die FDP-Kreistagsfraktion ist der Auffassung, dass der Rhein-Kreis Neuss smart werden soll. Während das zu Hause heutzutage immer smarter wird, man denke nur an Sprachassistenten, die immer mehr Wohnungen erobern, soll der öffentliche Raum nicht hinterher stehen, so die Meinung der Freidemokraten. Aus diesem Grund beantragen die Fraktionen von CDU und FDP im nächsten Kreisausschuss am 16. Januar 2019 mit einem gemeinsamen Antrag, dass die Kreisverwaltung die ersten Schritte einleitet, damit der Kreis zur "Smart City" wird. Die Verwaltung wird dabei gebeten, entsprechende Vorschläge zu entwickeln, mit den Städten und Gemeinden abzustimmen, diese bei der Umsetzung zu unterstützen und die Koordination insgesamt zu übernehmen.

Land professionalisiert Geltendmachung und Vollstreckung offener Unterhaltszahlungen und entlastet damit auch die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 20.12.2018. Zur gesetzlichen Neuregelung des Unterhaltsvorschusses in NRW erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des Kreisjungendhilfeausschusses Dirk Rosellen: „Mit Wirkung vom 01. Juli 2017 hat der Bund das Unterhaltsvorschussgesetz grundlegend geändert. Dabei stand die Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten und der Bezugsdauer im Fokus. Die Aufgaben werden derzeit von den Kreisen, kreisfreien Städten und den kreisangehörigen Gemeinden mit eigenem Jugendamt wahrgenommen. Der nordrhein-westfälische Landtag hat auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP beschlossen, die aufwändige Geltendmachung und Vollstreckung offener Unterhaltszahlungen ab Mitte des kommenden Jahres zu übernehmen. Durch die Zentralisierung möchte das Land eine möglichst einheitliche und effiziente Bearbeitung der Durchsetzung des Rückgriffsanspruchs gegenüber dem Unterhaltsschuldner sicherstellen. Die Aufgabenwahrnehmung soll sich dabei nicht nur an der E-Government-Strategie des Landes orientieren, sondern vielmehr auch moderne und weitestgehend digitale Arbeitsprozesse vorsehen."

Einführung des Schulfachs Wirtschaft und ökonomische Bildung stärken

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 27.11.2018. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat in dieser Woche die Pläne für die Stärkung ökonomischer Bildung und das Schulfach Wirtschaft an den allgemeinbildenden Schulen vorgestellt. Demnach soll bereits im kommenden Schuljahr an Gymnasien das Fach Wirtschaft-Politik eingeführt. An den weiteren Schulformen soll die Einführung bis zum Schuljahr 2020/21 folgen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Das Wissen über wirtschaftliche Gesamtzusammenhänge und Verbraucherthemen wie Miet-, Mobilfunk- oder Versicherungsverträge kommt in unseren Schulen leider viel zu kurz. Für jede berufliche Tätigkeit und bereits beim Abschluss eines Ausbildungsvertrages sind ökonomische Grundkenntnisse von Nöten. Es gibt zwar eine Vielzahl an Unterrichtsfächern, in denen Ökonomie in irgendeiner Form inhaltlich abgebildet ist, eine Zusammenführung auch mit moderner Verbraucherbildung in Lehrbüchern, Lehrplänen, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen fehlt aber bisher und ist längst überfällig. Die Stärkung der ökonomischen Bildung junger Menschen muss dabei zusätzlich zum bisherigen Unterricht und Lehrplan erfolgen und darf nicht zu Lasten anderer Bildungsbereiche gehen. Um dem Rechnung zu tragen soll an Gymnasien daher für das neue Kombi-Fach „Wirtschaft-Politik“ die Stundenzahl insgesamt erhöht werden. Mit den Plänen knüpft die schwarz-gelbe Landesregierung an das sehr erfolgreiche Modellprojekt zum Schulfach Wirtschaft an und setzt damit erneut ein elementares Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um.“

FDP im Rhein-Kreis Neuss für Aufhebung des Sonntagsfahrverbotes von Tanklastern

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 21.11.2018. Die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss begrüßen die Initiative der schwarz-gelben Landesregierung Tanklaster ab sofort auch sonntags fahren zu lassen, um so der Treibstoffknappheit entgegen zu wirken und Versorgungsengpässe zu beseitigen. Das seit Monaten anhaltende Niedrigwasser im Rhein hat dazu geführt, dass die Binnenschifffahrt stark eingeschränkt ist und Binnenschiffe nur eine deutlich geringere Ladung aufnehmen können. Das behindert gerade den Nachschub von Treibstoffen nach NRW. Als eine Notlösung nutzen die Ölkonzerne jetzt vermehrt Tanklaster, um beispielsweise auch Kraftstoff von Hamburg nach NRW zu transportieren, die Kapazitäten dafür sind jedoch begrenzt und bisher durften diese auch sonntags nicht fahren. "Die kurzfristige Aufhebung des Sonntagsfahrverbotes ist somit die richtige Entscheidung von Seiten der schwarz-gelben Landesregierung. Jetzt wo die Temperaturen merklich fallen und der Winter einzieht, soll im Rhein-Kreis Neuss keine Wohnung kalt bleiben und auch Pendler, die auf Ihr Auto angewiesen sind, um jeden Tag zur Arbeit zu kommen, dürfen nicht an leeren Zapfsäulen stehen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Rhein-Kreis Neuss Rolf Kluthausen.

Integration in Ausbildung und Arbeit verbessern

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 20.11.2018. Zum Antrag der schwarz-gelben NRW-Koalition im Landtag „Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Arbeit und Beschäftigung sind der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben. Als FDP-Kreistagsfraktion wollen wir diese Chance auf Teilhabe für möglichst viele Menschen auch im Rhein-Kreis Neuss ermöglichen. Die Unterstützung insbesondere auch von jungen Menschen beim Start in die Erwerbstätigkeit sowie die Integration von Flüchtlingen sind deshalb für uns wesentliche Ziele und feste Bestandteile einer ganzheitlichen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik."

Strukturwandel bedarf Unterstützung

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 19.11.2018. Der Landtag hat in der vergangenen Woche über die Zukunft des Rheinischen Reviers debattiert. Die FDP-Kreistagsfraktion begrüßt die von der FDP-Landtagsfraktion angekündigte klare Unterstützung von Seiten der Landespolitik. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Das Rheinische Revier hat sich selbst das Gestaltungsmotto eines „präventiven Strukturwandels“ gegeben, bei dem vorausschauend bereits heute die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden. Dass die schwarz gelbe Landesregierung die betroffenen Regionen mit ganzer Kraft unterstützen will, begrüßen wir sehr. Die Akteure selbst haben sich auf den Weg gemacht und ein Eckpunktepapier eines Wirtschafts- und Strukturprogramms vorgelegt. Die FDP-Landtagsfraktion will genau mit diesen vor Ort entwickelten Ideen weiterarbeiten und sie zur Umsetzung bringen."

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