Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

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Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Entwicklung zur leistungslosen Bildung von SPD und Grünen in NRW muss gestoppt werden

v.l. Kluthausen, Rosellen
v.l. Kluthausen, Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 06.04.2017. SPD und Grüne haben in NRW jahrelang eine schleichende Agenda zum Abbau von Leistungsstandards über die gesamte Bildungskette hinweg umgesetzt. Qualitätsstandards wurden ausgehöhlt. In zentralen Bereichen wie der Inklusion und dem Ganztag benötigte Standards wurden blockiert. „Von der frühkindlichen Bildung über die Schulbildung bis hin zu den Hochschulen treiben SPD und Grüne in NRW die Entwicklung zum leistungslosen Bildungssystem voran und nehmen den jungen Menschen damit Bildungschancen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Rolf Kluthausen. Die Freien Demokraten sehen sich in ihrer Kritik durch zahlreiche Verbände und der Wissenschaft bestätigt, die unmissverständlich davor warnen, dass permanentes Absenken von Leistungsanforderungen jungen Menschen schadet.

Rosellen: Land muss Kommunen beim Unterhaltskostenvorschuss entlasten

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 03.04.2017. Zum 01.07.2017 findet eine Ausdehnung der Leistungen beim Unterhaltskostenvorschuss statt. Alleinerziehende Elternteile, die keinen Unterhalt von dem anderen Elternteil für den Lebensunterhalt des Kindes erhalten, können dann bis zur Volljährigkeit und im Höchstfall für die gesamten 18 Jahre einen Unterhaltsvorschuss bei den Jugendämtern beantragen. Bisher ist dies nur bis zum 12. Lebensjahr des Kindes und für höchstens sechs Jahre möglich. Hierzu erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion und Vorsitzender des Kreisjugendhilfeausschusses Dirk Rosellen:

FDP Fraktion stimmt im Kreistag für Entlastung der Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss

Foto: Rhein-Kreis Neuss
Foto: Rhein-Kreis Neuss
Rhein-Kreis Neuss 29.03.2017. In der gestrigen Kreistagssitzung stand das Thema Haushalt ganz auf der Tagesordnung. Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2016/17 im vergangenen Jahr haben CDU, FDP und UWG den Städten und Gemeinden im Kreis zugesichert, dass ein positives bilanzielles Endergebnis an die Kommunen ausgeschüttet wird, wohin gegen ein negatives Ergebnis vom Kreis selber getragen wird. Diese Zusage haben CDU, FDP und UWG/Die Aktive in der gestrigen Kreistagssitzung eingelöst und mehrheitlich beschlossen. Demnach sinkt der Betrag, den die Städte und Gemeinden in diesem Jahr an den Kreis als Umlage abführen müssen um 5,045 Mio. Euro, was einer Senkung von 0,8 Prozentpunkten des Umlagesatzes entspricht.

Rhein-Kreis Neuss Lokomotive für die Wirtschaft im Rheinland

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss 07.03.2017. Die NGZ berichtet in Ihrer heutigen Ausgabe darüber, dass der Rhein-Kreis Neuss zu den wirtschaftlich stärksten Kreisen in ganz NRW gehört und die "Lokomotive für die Wirtschaft am Niederrhein" ist. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Kreistagsfraktion und stellvertretende Kreisvorsitzende Rolf Kluthausen: "Die gute wirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Kreis Neuss ist in erster Linie der Erfolg der bei uns ansässigen Unternehmen, Betriebe und deren Beschäftigten. Es ist aber auch ein Erfolg der guten schwarz-gelben Kreispolitik, in dem die Freien Demokraten zusammen mit der CDU in den letzten Jahren im Kreistag die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt haben. Ein Wermutstropfen trotz der guten Zahlen bleibt jedoch. Der Rhein-Kreis Neuss - und ganz NRW - könnten noch viel besser sein, wenn die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf den Unternehmen und Bürgern nicht permanent Knüppel zwischen die Beine werfen würde."

CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zur angekündigten Senkung der Landschaftsumlage

v.l. Welsink, Kluthausen
v.l. Welsink, Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 05.03.2017. Zur angekündigten Senkung der Landschaftsumlage erklären die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss, Dieter W. Welsink und Rolf Kluthausen:
"Die CDU- und FDP-Fraktion im Rhein-Kreis Neuss freuen sich über die vom Landschaftsverband angekündigte Rückzahlung von 275 Mio. Euro in 2017. Das bedeutet für den Rhein-Kreis Neuss 11,8 Mio." Bereits in Ihren Klausurtagungen Anfang Februar hatten sich beide Fraktionen darauf festgelegt, für den Fall der Rückzahlung von der Landschaftsumlage diesen Betrag umzustellen und an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten. 11,8 Mio. bedeuten ca 1,9 % Kreisumlage, die dann in diesem Jahr weniger erhoben werden müssten. Kluthausen und Welsink: "CDU und FDP werden das im Finanzausschuss so beantragen und im Kreistag beschließen.“

Rosellen: Keine unnötigen Schließungen von Förderschulen - Wahlmöglichkeiten bei der Inklusion sichern

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 22.02.2017. Eine Vielzahl von Förderschulschließungen führt gerade im ländlichen Raum zu größeren Entfernungen für Betroffene. Das angeblich auch von Rot-Grün respektierte Wahlrecht für Eltern droht absehbar leerzulaufen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Kreistagsfraktion und Sprecher im Sozial- und Gesundheits- sowie Kreisjungendhilfeausschuss Dirk Rosellen: „Nahezu alle großen Eltern- und Lehrerverbände äußern sich besorgt über den überstürzten Abbau der Förderschulen."

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