Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

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Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Rhein-Kreis Neuss Lokomotive für die Wirtschaft im Rheinland

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss 07.03.2017. Die NGZ berichtet in Ihrer heutigen Ausgabe darüber, dass der Rhein-Kreis Neuss zu den wirtschaftlich stärksten Kreisen in ganz NRW gehört und die "Lokomotive für die Wirtschaft am Niederrhein" ist. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Kreistagsfraktion und stellvertretende Kreisvorsitzende Rolf Kluthausen: "Die gute wirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Kreis Neuss ist in erster Linie der Erfolg der bei uns ansässigen Unternehmen, Betriebe und deren Beschäftigten. Es ist aber auch ein Erfolg der guten schwarz-gelben Kreispolitik, in dem die Freien Demokraten zusammen mit der CDU in den letzten Jahren im Kreistag die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt haben. Ein Wermutstropfen trotz der guten Zahlen bleibt jedoch. Der Rhein-Kreis Neuss - und ganz NRW - könnten noch viel besser sein, wenn die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf den Unternehmen und Bürgern nicht permanent Knüppel zwischen die Beine werfen würde."

CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zur angekündigten Senkung der Landschaftsumlage

v.l. Welsink, Kluthausen
v.l. Welsink, Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 05.03.2017. Zur angekündigten Senkung der Landschaftsumlage erklären die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss, Dieter W. Welsink und Rolf Kluthausen:
"Die CDU- und FDP-Fraktion im Rhein-Kreis Neuss freuen sich über die vom Landschaftsverband angekündigte Rückzahlung von 275 Mio. Euro in 2017. Das bedeutet für den Rhein-Kreis Neuss 11,8 Mio." Bereits in Ihren Klausurtagungen Anfang Februar hatten sich beide Fraktionen darauf festgelegt, für den Fall der Rückzahlung von der Landschaftsumlage diesen Betrag umzustellen und an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten. 11,8 Mio. bedeuten ca 1,9 % Kreisumlage, die dann in diesem Jahr weniger erhoben werden müssten. Kluthausen und Welsink: "CDU und FDP werden das im Finanzausschuss so beantragen und im Kreistag beschließen.“

Rosellen: Keine unnötigen Schließungen von Förderschulen - Wahlmöglichkeiten bei der Inklusion sichern

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 22.02.2017. Eine Vielzahl von Förderschulschließungen führt gerade im ländlichen Raum zu größeren Entfernungen für Betroffene. Das angeblich auch von Rot-Grün respektierte Wahlrecht für Eltern droht absehbar leerzulaufen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Kreistagsfraktion und Sprecher im Sozial- und Gesundheits- sowie Kreisjungendhilfeausschuss Dirk Rosellen: „Nahezu alle großen Eltern- und Lehrerverbände äußern sich besorgt über den überstürzten Abbau der Förderschulen."

FDP Kreistagsfraktion berät über Kreishaushalt und -finanzen

v.l. Djir-Sarai, Petrauschke, Kluthausen
v.l. Djir-Sarai, Petrauschke, Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss. In der vergangenen Woche kamen die Mitglieder der FDP Kreistagsfraktion in Grevenbroich-Kapellen zusammen, um über aktuelle Zahlen und Entwicklungen der Haushaltslage im Rhein-Kreis Neuss zu beraten. Ein weiterer Themenkomplex der intensiv diskutiert wurde, war die Zukunft der Kreiskrankenhäuser in Grevenbroich und Dormagen. Als Gastreferenten konnte der Fraktionsvorsitzende Rolf Kluthausen den Landrat des Rhein-Kreises Neuss Hans-Jürgen Petrauschke begrüßen. Ebenfalls mit dabei war der FDP Kreisvorsitzende und Dezernent im Rhein-Kreis Neuss Bijan Djir-Sarai.

Rosellen: Qualität bei Inklusion in den Mittelpunkt stellen

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 08.02.2017. Elternverbände werfen der rot-grünen Landesregierung schwere Fehler bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen vor. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Wenn Elternverbände, die viele hunderttausende Eltern und Kinder vertreten, deutliche Verschlechterungen der Förderbedingungen beklagen, kann die rot-grüne Landesregierung nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. SPD und Grüne müssen berechtigte Ansprüche auf eine gesicherte Qualität der individuellen Förderung ernst nehmen, anstatt Kritik immer nur als Belästigung abzutun."

Freie Demokraten fordern Rückzahlung von 275 Mio. Euro vom LVR an die Kommunen

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 06.02.2017. Die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss unterstützen die FDP-Landschaftsfraktion in Ihrer Forderung, die Kommunen im Landschaftsverband Rheinland (LVR) kurzfristig um 275 Mio. Euro zu entlasten. Eine entsprechende Rückstellung hatte der LVR bis einschließlich 2016 für das Prozessrisiko zur Finanzierung von Inklusionshilfen in den Kommunen bilden müssen. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hatte, werden diese Mittel nicht mehr benötigt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Rolf Kluthausen: „Wir fordern den LVR auf, die Rückzahlung in voller Höhe bereits im Sommer 2017 vorzunehmen und nicht bis zur Verabschiedung des Jahresabschlusses 2016 im Dezember 2017 zu warten, denn dann würden die Mittel erst in 2018 fließen. Durch einen vereinfachten Nachtragshaushalt des LVR könnten die Mittel wesentlich schneller an den Rhein-Kreis Neuss und die anderen Städte und Kreise im Landschaftsverband fließen.“

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