FDP im Rhein-Kreis Neuss - Die Zukunft beginnt daheim

Ein „Transfersystem aus einem Guss“ fordert FDP-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Dr. Bijan Djir-Sarai. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sieht er – bei allen Fehlern bei der Umsetzung – als richtige Entscheidung. Dennoch könne dies nur ein erster Schritt sein: „Hartz IV kann nicht die Lebensperspektive von so vielen Menschen in unserem Land sein. Das momentane System ist nicht transparent und nicht fair. Verlierer sind die Menschen.“ Die von Ministerpräsident Rüttgers angeregte Grundrevision des Hartz IV-Systems befürwortet Djir-Sarai daher.

„Diese benötigte Weiterentwicklung geht nur mit dem FDP-Modell Bürgergeld.“ Dieses Modell sei vor allem deshalb finanzierbar, weil es sehr unbürokratisch sei. „Es gibt nur noch ein Amt, das die Unterstützung für Menschen in Notlagen organisiert, das Finanzamt“, erklärt der Liberale. Bisher gibt es über 100 verschiedene Sozialleistungen, die in Anspruch genommen werden können. Diese Hilfe wird von über 40 verschiedenen staatlichen Stellen verwaltet. Volle Hilfe bekomme, so Djir-Sarai, „nur derjenige, der sich im Behördendschungel genau auskennt, also ein relativ kleiner Prozentsatz der Betroffenen. Dieses unübersichtliche und kostenintensive System gehört zusammengeführt in ein einziges Amt.“ „Bürgergeld“ nennt sich die dann ausgezahlte finanzielle Unterstützung Arbeitsloser.

Nach dem Modell der FDP soll über deutlich verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten Schritt für Schritt der Wiedereinstieg ins Arbeitsleben erleichtert werden. Zurzeit sei es nicht fair, dass jemand, der nicht arbeitet, Geld bekommt wie ein arbeitender, er aber keine Unterstützung mehr bekommt, wenn er schon geringfügig selber ein Einkommen erarbeitet. „Arbeit muss sich lohnen“, findet Dr. Djir-Sarai, daher solle der Hinzuverdienst zusammen mit dem Bürgergeld als Nettogehalt auf dem Gehaltszettel der Empfänger erscheinen. „Wer mehr arbeitet, sieht, dass sich dies direkt auswirkt und er mehr Geld in der Tasche hat.“ Mit steigendem Einkommen reduziere sich langsam die Leistung des Staates. Bei einer Vollzeitbeschäftigung, die angestrebt werden müsse, gehe das Unterstützungssystem ins Steuersystem über, das laut Djir-Sarai ebenfalls überarbeitet werden müsse.

„So kann der Staat ganz konkret, spürbar und kostengünstiger als zurzeit, den Menschen helfen, die Hilfe benötigen“, so Djir-Sarai abschließend.