FDP im Rhein-Kreis Neuss - Die Zukunft beginnt daheim

Zu den heutigen Äußerungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Scheelen in der NGZ, dass das Wachstumsbeschleunigungsgesetz die kommunalen Finanzen zerstöre, erklärt FDP-Kreisvorsitzender im Rhein-Kreis Neuss und FDP-Bundestagsabgeordneter, Dr. Bijan Djir Sarai:

„Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wird für nachhaltiges Wachstum in Deutschland sorgen. Die Familien und der Mittelstand werden nach Jahren der Steuererhöhungen durch die so genannte große Koalition endlich entlastet. Das stärkt den Konsum und fördert Wirtschaftswachstum“, so Dr. Djir-Sarai.

Dr. Djir-Sarai betont: „Die Koalition aus Union und FDP wird erreichen, dass Deutschland zügig aus der weltweiten Finanzkrise herauskommt. Unser Ziel ist es, dass sich unsere Volkswirtschaft nach der Kriese gestärkt weiterentwickeln kann.“

Bezugnehmend auf die kommunalen Finanzen schlägt Dr. Djir-Sarai vor, dass die Finanzierung der Kommunen grundsätzlich neu organisiert wird:
„Gerade als stellvertretender Landrat und aktiver Kommunalpolitiker kenne ich die Probleme der Einnahmequellen von Kommunen. Wir müssen überlegen, wie wir den Kommunen eine konjunkturunabhängige Finanzierung ermöglichen. Das gibt den Kommunen Planungssicherheit und Gestaltungsspielraum“, führt Dr. Djir Sarai abschließend aus.