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Djir-Sarai: SPD und Grüne fahren mit dem Einzelhandel Achterbahn

Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai
Rhein-Kreis Neuss 25.04.2013. „Für die Einzelhändler in den Stadtteilen unserer Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss wird es jetzt noch schwerer, sich mit einem eigenständigen verkaufsoffenen Sonntag zu profilieren“, kritisiert der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP im Rhein-Kreis Neuss Bijan Djir-Sarai MdB. SPD und Grünen haben im Landtag am Mittwoch erhebliche Einschränkungen im Ladenöffnungsgesetz beschlossen. Kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes konnten sich die Grünen damit durchsetzen, die Anzahl der Sonntagsöffnungen pro Stadtgebiet auf 11 Sonntage zu reduzieren.
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Djir-Sarai: SPD und Grüne fahren mit dem Einzelhandel Achterbahn

Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai
Rhein-Kreis Neuss 25.04.2013. „Für die Einzelhändler in den Stadtteilen unserer Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss wird es jetzt noch schwerer, sich mit einem eigenständigen verkaufsoffenen Sonntag zu profilieren“, kritisiert der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP im Rhein-Kreis Neuss Bijan Djir-Sarai MdB. SPD und Grünen haben im Landtag am Mittwoch erhebliche Einschränkungen im Ladenöffnungsgesetz beschlossen. Kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes konnten sich die Grünen damit durchsetzen, die Anzahl der Sonntagsöffnungen pro Stadtgebiet auf 11 Sonntage zu reduzieren.

„Unter dieser Beschränkung auf elf Kalendersonntage werden vor allem die Einzelhändler in den Städten und einzelnen Stadtteilen von Neuss, Grevenbroich und Dormagen zu leiden haben. Bisher konnten die Kaufleute an unterschiedlichen Wochenenden Stadt- und Straßenfeste in Kombination mit einem verkaufsoffenem Sonntag anbieten. Jetzt dürfen diese Feste nur noch auf elf Kalendersonntage verteilt werden – mit der Folge, dass untereinander eine unfreiwillige Konkurrenzsituation entsteht“, so Djir-Sarai.

Die FDP hat sich im Landtag vehement gegen diese Beschränkungen im Ladenöffnungsgesetz ausgesprochen. Djir-Sarai kritisiert weiter: „Einzelhändler, Kunden und Kommunen haben uns immer wieder bestätigt: das geltende Gesetz hat sich bewährt. Leider wollten SPD und Grüne dem Einzelhandel wieder neue Ketten anlegen. Das ist sehr bedauerlich.“

Djir-Sarai macht zudem deutlich. „SPD und Grüne fahren mit dem Einzelhandel Achterbahn. Erst wollte die Landesregierung nur einen einzigen verkaufsoffenen Adventssonntag erlauben. Dann forderte SPD-Wirtschaftsminister Garrelt Duin Korrekturen. SPD und Grüne versagten dem Minister aber zunächst die Gefolgschaft. Und nun gibt es doch einen faulen Kompromiss: Zwei Adventssonntage werden genehmigt. Die Gesamtzahl an Sonntagen wird aber weiter auf elf reduziert. Der Versuch der SPD, ihren Wirtschaftsminister beim Ladenschluss vor einer Totalblamage zu bewahren, ist missglückt. Die SPD musste sich erneut von den Grünen über den Tisch ziehen lassen – auf Kosten eines dynamischen Einzelhandels in den Kommunen.“

Die FDP bleibt bei ihrer Forderung, das bewährte und akzeptierte Ladenöffnungsgesetz beizubehalten und hat dies in einem Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht.
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