-

Berlin/Rhein-Kreis Neuss

FDP setzt sich durch - Praxisgebühr im Bundestag einstimmig abgeschafft

Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai
09.11.2012. Der Deutsche Bundestag beschloss jetzt einstimmig die von der FDP seit längerem geforderte Abschaffung der Praxisgebühr. "Diese Gebühr belästigt seit der Einführung durch die rot-grüne Bundesregierung 2004 sowohl die Patienten, als auch die Ärzte", so der FDP-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Bijan Djir-Sarai.
Nächste Seite...



Berlin/Rhein-Kreis Neuss

FDP setzt sich durch - Praxisgebühr im Bundestag einstimmig abgeschafft

Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai
09.11.2012. Der Deutsche Bundestag beschloss jetzt einstimmig die von der FDP seit längerem geforderte Abschaffung der Praxisgebühr. "Diese Gebühr belästigt seit der Einführung durch die rot-grüne Bundesregierung 2004 sowohl die Patienten, als auch die Ärzte", so der FDP-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Bijan Djir-Sarai.

Die Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal wird bei Arztbesuchen erhoben und bringt den Krankenkassen fast zwei Milliarden Euro im Jahr. Diese Summe werden die Kassen nun aus dem reformierten Gesundheitsfonds erhalten. Denn zum 01.01.2013 wird die Gebühr wieder abgeschafft. Djir-Sarai: "Das jetzige Aus der Praxisgebühr wird eine spürbare Entlastung für die Patienten und ein Beitrag zum Bürokratieabbau sein. Patienten und Ärzte finden in Zukunft wieder etwas mehr Zeit füreinander.

Laut Djir-Sarai ist "dieser überfällige Schritt" ein Beleg, dass die Politik der FDP wirkt. "Koalitions-Ausschuss, Bundeskabinett, Bundestag. Das ist der Weg, den diese Idee der FDP gehen musste und gegangen ist. Deutschland wird gut regiert unter dem Dreiklang: konsolidieren, entlasten, investieren. Wir sorgen für Stabilität."

Im Deutschen Bundestag kam es zu einer einstimmigen Entscheidung gegen die Praxisgebühr. Alle 548 anwesenden Abgeordneten des Bundestages votierten für das Ende der Abgabe.

Dieses einmalige Ergebnis ist für Djir-Sarai überraschend. Hatten doch SPD und Grüne noch diese Woche die von der Regierung beschlossene Abschaffung der Praxisgebühr als "Wahlgeschenk" verhöhnt.

"Die bittere rot-grüne Pille der Praxisgebühr muss jetzt keiner mehr schlucken", so Djir-Sarai abschließend.
Nächste Seite...