Für Freie Demokraten ist qualitativer Kurswechsel bei Inklusion unverzichtbar

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 01.10.2015. Die Schulen im Rhein-Kreis Neuss stehen vor immensen Herausforderungen. Die überstürzte Einführung der Inklusion sorgt weiterhin für große Probleme. Das zeigen Rückmeldungen aus den Schulen. „Es wäre fahrlässig gegenüber allen Kindern und Lehrkräften, wenn die Inklusion nicht endlich in qualitative Bahnen gelenkt würde“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Kreistagsfraktion Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss und Vorsitzende des Kreisjugendhilfeausschusses Dirk Rosellen. Handlungszwänge reichen von Qualitätsstandards bis zu einem qualitativen Konzept für Berufskollegs.

Die Kritik von Eltern und Lehrkräften über unzumutbare Bedingungen der rot-grünen Umsetzung der Inklusion reißt nicht ab. „Wenn nach Aussage von Lehrkräften an allgemeinen Schulen Zeit und Rahmenbedingungen teilweise so unzureichend sind, dass de facto keine Förderung von behinderten Kindern erfolgt, wird die Inklusion ad absurdum geführt. Selbst die SPD und Frau Löhrmanns eigene Schulverwaltung räumen inzwischen öffentlich massive, qualitative Probleme bei der Inklusion ein. Die Grüne Schulministerin Löhrmann beschränkt sich jedoch weitgehend auf wohlklingende Phrasen, anstatt zu handeln“, kritisiert Rosellen.

Vor allem die Grünen müssten endlich ihre Blockadehaltung gegenüber unerlässlichen Kurskorrekturen aufgeben. „Das schulische Inklusionsgesetz war bereits in der Anhörung verbändeübergreifend als ungeeignet kritisiert und verrissen worden. SPD und Grüne haben die damaligen Warnungen ignoriert. Die rot-grüne Landesregierung ist es Schülern und Lehrkräften jedoch schuldig, aus den kritischen Erfahrungen zu lernen und eine qualitative Kehrtwende vorzunehmen. Einfach in ein paar Jahren zu evaluieren, ist für alle Betroffenen unverantwortlich“, so Rosellen. Rot-Grün müsse endlich Qualitätsstandards festlegen. Es müsse klar sein, dass inklusiver Unterricht an Schulen nur dann möglich ist, wenn solchen Qualitätsstandards entsprochen werden könne. Daher muss das Land nach Ansicht der Freien Demokraten stärker Verantwortung übernehmen bei der Umsetzung vor Ort. „Die rot-grüne Landesregierung lässt die Städte und Kreise bei der Umsetzung der Inklusion alleine. Es fehlen eindeutige Vorgaben zu den erforderlichen Standards für das gesamte Land. Und das bewusst, da so das Konnexitätsprinzip nicht greift und das Land keine finanzielle Verantwortung übernehmen muss. Erst nach langer Weigerung hat sich das Land bereit erklärt, sich an den Kosten der Inklusion zu beteiligen. Dies jedoch in keinem ausreichenden Maße. Die rot-grüne Landesregierung muss aus ihren Fehlern lernen und darf sie an den Berufskollegs nicht wiederholen. Betroffene Verbände beklagen unzulängliche Informationen und Vorgaben zur Inklusion an Berufskollegs ab 2016/17. Dem nordrhein-westfälischen Landtag wird eine Diskussion über die rot-grünen Planungen verweigert. Wenn Rot-Grün hier wieder zu spät und ohne ausreichende Qualität liefert, muss der Rechtsanspruch verschoben werden“, fordert Rosellen.


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