Das Gesundheitssystem in Deutschland ist, so scheint es, latent unterfinanziert. Veränderungen sind jedoch kaum zu machen, da viele Branchen an der Nadel des Staates hängen. Dennoch sind sie nötig, da die Gesellschaft schnell altert. Wie das Gesundheitssystem von morgen damit klar kommen soll, war am Dienstag Thema beim Gesundheitskongress der Stiftung für die Freiheit. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere der Patient aus seiner Starre befreit werden muss, um Leistung von Ärzten und Kassen einfordern zu können.
Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich für eigene Integrationsministerien in Bund und Ländern ausgesprochen. Der Generalsekretär der FDP in NRW, Joachim Stamp, zeigt sich verwundert. Zwar sei es richtig, integrationspolitische Themen in einem Ministerium zu bündeln. "Allerdings drängt sich die Frage auf, warum die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW das Thema Integration im Arbeitsministerium in zweiter Reihe angesiedelt hat." Bisher sei der Eindruck entstanden, "dass sich Rot-Grün nicht für Integration interessiert".
Die FDP-Kreistagsfraktion wendet sich gegen Pläne für den Bau einer neuen, Sport- und Multifunktionshalle im Rhein-Kreis. "Der Bedarf besteht, aber ein Projekt in solchen Dimensionen lässt sich derzeit nicht finanzieren", so Dr. Bijan Djir-Sarai MdB, FDP-Fraktionschef im Kreistag.
Bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen war jetzt die „AnsprechBAR“ der FDP-Bundestagsfraktion zu Gast im Wahlkreis von Dr. Bijan Djir-Sarai. Bei guter Stimmung wurden auf dem Neusser Marktplatz zahlreiche Gespräche geführt. An der mobilen Bar berichtete der Abgeordnete von seinen Erfahrungen und Ergebnissen im ersten Jahr im Bundestag.
Rhein-Kreis Neuss, 15.07.2010. Die FDP-Kreistagsfraktion zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der gestrigen Abstimmung im Kreistag für die Bewerbung als Optionskommune. Das wichtigste Ziel, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Djir-Sarai, sollte sein, die Langzeitarbeitslosigkeit nicht zu verwalten, sondern gezielt vor Ort zu bekämpfen. Und das gelingt unserer Meinung nach besser im Rahmen des Optionsmodells und nicht durch zentrale Vorgaben von der Bundesagentur für Arbeit .
Lesen Sie weitere Meldungen der FDP im Rhein-Kreis Neuss
hier.
;)
